Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil der zwischen Ihnen und uns, der Firma flaschenpost SE, Sentmaringer Weg 21, 48151 Münster, vertreten durch den Vorstand (IMPRESSUM), eingetragen bei dem Amtsgericht Münster unter der HRB 17773, USt-ID: DE284260815, geschlossenen Kaufverträge über die Erbringung der in unserem Online-Shop unter dieser Domain angebotenen Waren und Leistungen.
1.1 Sämtliche Angebote, Kaufverträge, Lieferungen und Dienstleistungen aufgrund der von Ihnen, also unseren Kunden, getätigten Bestellungen über diesen Online-Shop unterliegen diesen AGB, soweit nicht in einer zwischen Ihnen und uns getroffenen Abrede etwas anderes bestimmt ist.
1.2 Änderungen dieser AGB werden Ihnen schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie einer Änderung nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie im Falle einer Änderung unserer AGB noch gesondert hingewiesen.
2.1 Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an Unternehmer, jedoch als Endabnehmer. Für Zwecke dieser AGB ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 14 (1) des Bürgerlichen Gesetzbuches handelt.
2.2 Ihre Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprochen haben. Von unseren AGB abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen werden nur anerkannt, wenn wir diesen explizit zugestimmt haben.
2.3 Die für den Kaufvertragsschluss zur Verfügung gestellte Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen lediglich Ihrer Information. Bei Widersprüchen zwischen dem deutschen Text und einer Übersetzung hat der deutsche Text stets Vorrang.
3.1 Die Darstellung der Waren in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern die Einladung zur Aufgabe einer Bestellung. Ein verbindliches Kaufangebot wird erst durch Sie nach Durchlaufen des Bestellprozesses mit dem Anklicken des Buttons „KAUFEN“ auf der Übersichtsseite erklärt.
3.2 Sie können die in unserem Online-Shop aufgeführten Waren für eine Bestellung auswählen, indem Sie die gewünschte Ware durch Anklicken des kleinen Buttons „WARENKORB“ unweit der Warenbeschreibung in Ihren Warenkorb legen. Wenn Sie Ihre Bestellung abschließen wollen, gehen Sie zum „WARENKORB“, wo Sie durch den weiteren Bestellprozess geleitet werden. Nach der Auswahl der gewünschten Waren und nach Angabe aller erforderlichen Bestelldaten öffnet sich durch Betätigen des Buttons „WEITER“ eine Seite, auf welcher die wesentlichen Angaben zu der ausgewählten Ware einschließlich anfallender Kosten nochmals zusammengefasst sind. Bis zu diesem Zeitpunkt können Sie Ihre Eingaben jederzeit korrigieren, insbesondere die gewünschte Stückzahl der gesammelten Waren ändern oder bestimmte Waren aus dem Warenkorb entfernen oder gänzlich von einer Vertragserklärung Abstand nehmen. Soweit Sie den Bestellprozess komplett abbrechen möchten, so können Sie auch einfach Ihr Browserfenster schließen. Ihre Erklärung zum Kauf der bestellten Waren wird erst mit dem Bestätigen des Buttons „KAUFEN“ rechtsverbindlich im Sinne von Ziffer 3.1 dieser AGB.
3.3 Den Eingang Ihrer Bestellung bestätigen wir Ihnen direkt per E-Mail nach Absenden Ihrer Bestellung an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. In dieser E-Mail wird Ihnen Ihre Bestellung der Ware sowie unsere Bestellbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger zugesandt. Erst mit Zugang unserer Bestellbestätigung, spätestens jedoch mit Zustellung der von Ihnen bestellten Ware, kommt zwischen uns und Ihnen ein verbindlicher Vertrag zum Kauf zustande. Bitte prüfen Sie regelmäßig den SPAM-Ordner Ihres E-Mail-Postfachs.
3.4 Bitte beachten Sie, dass wir ausnahmsweise nicht zur Lieferung bestellter Ware verpflichtet sind, wenn wir die Ware unsererseits zwar ordnungsgemäß bestellt haben, jedoch nicht richtig oder nicht rechtzeitig durch unsere Lieferanten beliefert worden sind. Voraussetzung dafür ist, dass wir die Nichtverfügbarkeit der Ware nicht zu vertreten haben und über diesen Umstand unverzüglich informiert haben. Ebenfalls dürfen wir nicht das Risiko der Beschaffung einer bestellten Ware übernommen haben.
3.5 Soweit die Ware ohne unser Verschulden nicht oder trotz rechtzeitiger Nachbestellung nicht rechtzeitig lieferbar ist, sind wir zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Wir werden Ihnen die Nichtverfügbarkeit der Ware unverzüglich anzeigen und im Falle eines Rücktritts Ihre an uns geleisteten Zahlungen gutschreiben. Das Risiko, eine bestellte Ware besorgen zu müssen, übernehmen wir nicht.
4.1 In unseren Online-Shop gelten die im Angebot angegebenen Preise um Zeitpunkt der Bestellung, unsere Preise sind Nettopreise. Darin nicht eingeschlossen sind die gesetzliche Umsatzsteuer, ein etwaiger Flaschen-/Gebindepfand für Getränke und - in einigen unserer Liefergebiete - die Kosten für die Anlieferung der bestellten Waren.
4.2 Der Mindestbestellwert für die von uns angebotenen Waren ist abhängig vom Liefergebiet. Den für Ihr Liefergebiet geltenden Mindestbestellwert können Sie durch die Eingabe Ihrer Postleitzahl auf der Startseite unseres Online-Shops sowie auf der Übersichtsseite zu Ihrer Bestellung erfahren. Der Mindestbestellwert versteht sich einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ausschließlich eines etwaigen Flaschen-/Gebindepfands für Getränke.
4.3 Sie sind nicht dazu befugt, unseren Zahlungsansprüchen Rechte auf Aufrechnung oder Zurückbehaltung, auch aus Mängelrügen, entgegenzuhalten, soweit nicht Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
5.1 Als Zahlungsarten bieten wir Ihnen an, zwischen PayPal, Kreditkarte (VISA und MasterCard), und SEPA-Lastschrift zu wählen. Zudem besteht die Möglichkeit der Zahlung auf Rechnung. Wir behalten uns vor, im Rahmen der Bestellung bestimmte Zahlungsarten nicht anzubieten und auf bestimmte Zahlungsarten zu verweisen, soweit dies für Sie zumutbar erscheint.
5.2 Bei einer Zahlung mittels SEPA-Lastschriftverfahren ziehen wir den Rechnungsbetrag zum Datum der Rechnungsstellung unmittelbar von dem Ihnen angegebenen IBAN-Konto ein. Im Falle eines Kaufs mittels Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kreditkartenkontos zum Zeitpunkt der Auslieferung der Ware. Im Falle eines Kaufs auf Rechnung ist der Kaufpreis 7 Tage nach Absendung unserer Bestätigung über Ihre Warenbestellung zur Zahlung fällig.
5.3 Geraten Sie mit der Bezahlung der Ihnen berechneten Waren in Verzug, so haben wir das Recht, vom Kaufvertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern. Bitte beachten Sie, dass wir Zahlungen lediglich von Konten innerhalb der Europäischen Union akzeptieren. Etwaige Kosten einer Geldtransaktion gehen zu Ihren Lasten.
5.4 Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware heraus zu verlangen, sofern wir vom Vertrag zurückgetreten sind.
5.5 Sie stimmen zu, Rechnungen in elektronischer Form per E-Mail zu erhalten.
6.1 Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer, Lieferkosten und Flaschen-/Gebindepfand für Getränke) für die gelieferte Ware vor. Die Mehrweg-Pfandgebinde sind das unveräußerliche Eigentum der jeweiligen Hersteller.
6.2 Die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware geht in dem Zeitpunkt auf Sie über, in dem die Ware an Sie ausgeliefert wird oder Sie in Annahmeverzug geraten. Wir werden die Ware gegen die üblichen Transportrisiken auf unsere Kosten versichern.
6.3 Wir liefern die in unserem Online Shop angebotenen Waren ausschließlich nur innerhalb der Grenzen unserer Liefergebiete aus. Nach Eingabe Ihrer Postleitzahl auf der Startseite unseres Online-Shops können Sie überprüfen, ob die von Ihnen gewünschte Lieferanschrift in einem unserer Liefergebiete innerhalb Deutschlands liegt.
6.4 Wir liefern an die von Ihnen bei Ihrer Bestellung angegebene Adresse gemäß der mit Ihnen getroffenen Vereinbarung. Für die Anlieferung der Ware gilt grundsätzlich eine Frist von 120 Minuten ab dem Zeitpunkt der Absendung unserer Bestellbestätigungsmail als vereinbart. Die von uns angegebenen Fristen für die Anlieferung der Ware gelten stets nur annähend und dürfen von uns um bis zu 60 Minuten unter- und überschritten werden. Dies gilt nicht, sofern mit Ihnen ein fester Liefertermin vereinbart worden ist. Nach Abschluss des Beladevorgangs über die von Ihnen bestellte Ware werden wir Sie über den exakten Zeitpunkt der Anlieferung per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse unterrichten.
6.5 Die Ihnen in unserer Benachrichtigungs-E-Mail mitgeteilte Uhrzeit für die Anlieferung der von Ihnen bestellten Ware dürfen Sie als mit Ihnen vereinbarte Anlieferungszeit betrachten. Wir bitten Sie daher, dafür Sorge zu tragen, dass die bestellte Ware bei der Anlieferung von Ihnen persönlich oder durch eine von Ihnen autorisierte Empfangsperson angenommen und der Empfang der bestellten Waren entsprechend quittiert wird. Im Falle eines Verzuges mit der Annahme einer fristgerecht gelieferten Ware behalten wir uns die Geltendmachung von Rechten und Ansprüchen nach den gesetzlichen Bestimmungen zum Annahmeverzug vor.
6.6 Wir liefern die von Ihnen bestellte Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Grundsätzlich übernehmen wir die Lieferkosten. In bestimmten unserer Liefergebiete behalten wir uns jedoch vor, für die Anlieferung der Ware Lieferkosten zu berechnen. Etwaig anfallende Lieferkosten sind bei der Warenbeschreibung und auf der Bestellübersichtsseite aufgeführt und werden gesondert auf Ihrer Rechnung ausgewiesen. Anfallende Lieferkosten sind von Ihnen zu tragen, soweit Sie von uns in dem für Sie geltenden Liefergebiet erhoben und wie vorbeschrieben ausgewiesen worden sind.
6.7 Eine Rückgabe von Getränkeleergut kann bei der Anlieferung der bestellten Ware stattfinden. Ein von Ihnen zurückgegebenes Flaschen-/Gebindepfand für Getränke findet auf Ihrer Rechnung entsprechende Berücksichtigung.
7.1 Grundvoraussetzung für die Geltendmachung von Ansprüchen aus Gewährleistungsrecht ist eine ordnungsgemäße Erfüllung der nach § 377 des Deutschen Handelsbuches geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten hinsichtlich der Ihnen gelieferten Ware. Danach haben Sie die Ware unverzüglich nach der Anlieferung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als von ihnen genehmigt, wenn uns ein Mangel - im Falle offensichtlicher Mängel - nicht innerhalb von 4 Werktagen ab Anlieferung der Ware und - im Falle sonstiger Mängel - nicht innerhalb von 4 Werktagen ab Entdeckung des Mangels angezeigt wird.
7.2 Soweit die Warenlieferung mangelhaft ist sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Regelungen berechtigt, Nacherfüllung in Form der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Ware zu verlangen. Das Wahlrecht zwischen diesen beiden Formen der Nacherfüllung steht uns zu. Bei Fehlschlagen unserer Nacherfüllung sind Sie berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen vom Vertrag zurückzutreten.
7.3 Soweit wir die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen, ohne dass ein Lieferhemmnis wegen höherer Gewalt oder eines unvorhergesehenen und nicht von uns zu vertretenden Ereignisses vorliegt, haben Sie uns eine angemessene Frist zur Nacherfüllung von mindestens 12 Stunden im Falle einer Anlieferung an einem Werktag oder bei einer Bestellung an einem Samstag von mindestens 36 Stunden.
7.4 Die Verjährungsfrist von Ansprüchen aus Gewährleistung für eine gelieferte Ware beträgt – mit Ausnahme von Schadenersatzansprüchen - 1 Jahr ab dem Tage der Anlieferung der von Ihnen bestellten Ware.
7.5 Wir haften für ein Verschulden aus Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Darüber hinaus haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung Grundbedingung ist für eine ordnungsgemäße Vertragsdurchführung, deren Verletzung den Zweck des Kaufvertrages nicht erreichen lässt und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für vorhersehbare, vertragstypische Schäden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als im Satz 2 und 3 dieser Ziffer genannten Pflichten. Alle in dieser Ziffer genannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei garantierten Beschaffenheitsangaben, der Verletzung von Leib, Körper und Gesundheit sowie bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
7.6 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach gegenwärtigem Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Shops.
8.1 Aktionsgutscheine sind Gutscheine, die von Ihnen nicht käuflich erworben werden können, sondern die wir im Rahmen von Werbekampagnen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer an unsere Kunden ausgeben.
8.2 Aktionsgutscheine sind nur innerhalb des angegebenen Zeitraums und nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs einlösbar. Von einer Gutscheinaktion können einzelne Marken unserer Waren ausgenommen sein. Bitte beachten Sie, dass unsere Aktionsgutscheine von einem im jeweiligen Liefergebiet geltenden Mindestbestellwert abweichen können.
8.3 Bei Gebrauch eines Aktionsgutscheins muss der Warenwert einer Bestellung, exklusive etwaigen Flaschen-/Gebindepfands für Getränke, mindestens dem Betrag auf dem Aktionsgutschein entsprechen. Eine etwaige Differenz zu einem höheren Warenwert kann mit den von uns angebotenen Zahlungsarten zum Ausgleich gebracht werden.
8.4 Der Wert eines Aktionsgutscheins wird weder von uns in Bargeld ausgezahlt noch verzinst. Aktionsgutscheine werden nicht erstattet, wenn die Ware von Ihnen ganz oder teilweise retourniert worden ist.
8.5 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss eines Bestellvorgangs auf der Übersichtsseite im Kästchen GUTSCHEIN eingelöst werden. Ausgeschlossen ist deren nachträgliche Verrechnung. Ein Ihnen zustehender Aktionsgutschein kann auf Dritte übertragen werden. Soweit nicht vereinbart, können mehrere Aktionsgutscheine nicht miteinander kombiniert werden.
9.1 Die von Ihnen bei der Registrierung und Bestellung mitgeteilten personenbezogenen Daten werden wir ausschließlich nach den geltenden Vorschriften zum Datenschutz verarbeiten. Personenbezogene Daten, soweit diese zur Begründung, Durchführung und Beendigung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind, werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen Ihnen und uns geschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Einer ausdrücklichen Einwilligung Ihrerseits bedarf eine darüberhinausgehende Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung, Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Ausgestaltung unserer Angebote. Sie haben die Möglichkeit, diese ausdrückliche Einwilligung vor der Erklärung Ihrer Bestellung zu erteilen. Ihre Einwilligungserklärung erfolgt völlig freiwillig und kann HIER auf unserer Website abgerufen und jederzeit von Ihnen widerrufen werden.
9.2 Wir verwenden zudem Nutzungsdaten, d.h. Daten, die sowohl Merkmale zur Identifikation Ihrer Person, die Angaben über Beginn und Ende sowie Umfang der jeweiligen Nutzung als auch Angaben über die von Ihnen in Anspruch genommenen Telemedien enthalten können, für Werbezwecke, zur Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Ausgestaltung unserer Telemedien für die Erstellung von Nutzungsprofilen unter Verwendung von Pseudonymen. Sie sind berechtigt und haben die Möglichkeit, der Nutzung Ihrer Nutzungsdaten per E-Mail zu widersprechen. Unter keinen Umständen werden wir Nutzungsprofile mit den entsprechenden Daten zusammengeführt.
9.3 Soweit Sie weitere Informationen wünschen oder die von Ihnen erteilte Einwilligung für die Verwendung Ihrer Nutzungsdaten abrufen oder widerrufen wollen bzw. einer Verwendung Ihrer Nutzungsdaten widersprechen wollen, steht Ihnen zusätzlich unter Support unter unserer Kundenhotline oder unter der E-Mail [email protected] zur Verfügung.
10.1 Ihre Registrierung für unseren Online-Shop erfolgt kostenlos durch uns. Ein Anspruch auf Zulassung zu unserem Online-Shop besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich Unternehmer im Sinne der Ziffer 2.1 dieser AGB. Auf unser Verlangen haben Sie uns eine Kopie Ihres Personalausweises zuzusenden bzw. Ihre USt-ID-Nummer anzugeben und Ihre registerrechtliche Eintragung zu dokumentieren.
10.2 Mit Ihrer Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen sowie ein Passwort aus. Der gewählte Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Ihr Passwort ist stets geheim zu halten.
10.3 Im Zuge Ihrer Registrierung werden Ihnen auch diese AGB zur Kenntnisnahme mitgeteilt. Darüber hinaus verweisen wir durch eine entsprechende Verlinkung auf diese AGB in jeder unserer Rechnungen an Sie auf die Möglichkeit der Kenntnisnahme dieser AGB durch Sie.
10.4 Ihre Registrierung ist abgesehen von der Erklärung Ihres Einverständnisses mit der Geltung dieser AGB mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Allein mit Ihrer Registrierung entsteht keinerlei Kaufverpflichtung über die von uns in unserem Online-Shop angebotenen Waren.
11.1 Die Nutzung der in unserem Online-Shop verfügbaren Angebote ist möglich für Personen, die mindestens 18 Jahre alt sind.
11.2 Sie sind lediglich berechtigt, ein Kunden-Konto bei uns gleichzeitig zu unterhalten. Wir behalten uns vor, Mehrfachanmeldungen zu löschen.
11.3 Wir haben an allen Bildern, Filme und Texten, die in unserem Online Shop veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet
11.4 Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürften der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses
11.5 Der zwischen Ihnen und uns geschlossene Kaufvertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender Normen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit den über unseren Online-Shop geschlossenen Kaufverträgen ist Münster.
11.6 Sie können diese AGB in unserem Online-Shop unter www.flaschenpost/AGB einsehen. Sie können dieses Dokument auch ausdrucken oder speichern. Ebenso können Sie das Dokument in PDF-Form herunterladen und archivieren, indem Sie HIER klicken. Zum Öffnen als PDF-Datei benötigen Sie das unter www.adobe.de abrufbare Programm oder eines jener Programme, welche das PDF-Format beherrschen. Schließlich verlinken wir auf diese AGB in unserer Ihnen übersandten Bestellbestätigung.
11.7 Sollte eine Bestimmung dieses AGB unwirksam sein, so berührt dies die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung soll vielmehr durch eine Bestimmung ersetzt werden, welche rechtlich zulässig ist und dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für Regelungslücken.
Bei Fragen Ihrerseits oder Reklamationen die gelieferte Ware betreffend können Sie uns gerne unter der E-Mail [email protected] kontaktieren. Unser Customer Care-Team wird sich umgehend Ihrem Anliegen widmen.
Sentmaringer Weg 21, 48151 Münster
Vorstand: Christopher Huesmann & Niklas Plath (beide Co-Vorsitzende), Julian Pachta, Aron Spohr
Vorsitzender des Aufsichtsrats: Dr. Albert Christmann
Eingetragen beim Amtsgericht Münster unter HRB 17773, USt-ID: DE284260815
Stand: 01.07.2020